Finanzausschuss in Tansania: Deutschland verspricht weitere finanzielle Unterstützung

Bei einem Zusammentreffen einer Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages mit Staatsprsident Kikwete im State House in Dar es Salaam hat die Bundesregierung nach einer heutigen Agenturmeldung von Ippmedia Tansania die Fortdauer der Finanzhilfe trotz der globalen Finanzkrise zugesichert. Eine entsprechende deutsche Stellungnahme würdige zudem die Rolle Tansanias beim Friedensprozess in Afrika bzw. vor allem in der Region der großen Seen.

Tansania versicherte laut Ippmedia seinerseits seine Unterstützung des deutschen Bemühens, einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erlangen. Zudem verpflichte sich die tansanische Regierung, die deutsche Finanzhilfe verantwortungsbewußt einzusetzen.

Der Haushaltsausschuss informiert sich gegenwärtig unter der Leitung von Lothar Mark (SPD) über Umsetzung deutscher Hilfsprogramme in Tansania. Der Delegation, die sich vom 17.-24.2. in Tansania aufhält, gehören noch die Abgeordneten Ernst Bahr (Neuruppin) (SPD), Susanne Jaffke (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) an.

Die Delegation wird nach einer Pressemitteulung des Deutschen Bundestages an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungs­hilfeprogramms informieren. Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht seit einigen Jahren u. a. die Streitkräfte der Vereinigten Republik Tansania als Empfänger vor. Die Zusammenarbeit erfolgte bisher im Wesentlichen auf dem Gebiet des Sanitätswesens und der Fahrzeuginstandsetzung. So werden in Tansania Militärhospitäler gebaut, saniert und eingerichtet, die überwiegend von der Zivilbevölkerung genutzt werden. Darüber hinaus werden Fahrzeuginstandsetzungs­einrichtungen renoviert und eingerichtet.

Schwerpunkt des Programms sind Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern. In Daressalam ist u. a. beabsichtigt, das Militärhospital und eine mit entsprechenden Mitteln geförderte Werkstatt zu besuchen. Ferner wird die Delegation das im Rahmen der Projektförderung unterstützte und sich im Bau befindliche Hospital auf Sansibar besuchen.